Rechtsprechung
| RG, 21.12.1909 - V 854/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Was ist im Sinne des § 46 St.G.B.'s unter sog. beendigten Versuche zu verstehen? 2. Schließt die bloße Tatsache, daß eine Schwangere von der ihr als Abtreibungsmittel dienenden Flüssigkeit zum Zwecke der Abtreibung mehrere Schlucke zu sich genommen hat, nach § 46 Nr. ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 43, 137
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 15.01.1960 - 4 StR 501/59
Überzeugung des Gerichts vom Tötungsvorsatz - Abgrenzung des beendeten vom …
Die Frage, ob der Versuch einer Straftat im Sinne von § 46 Nr. 2 StGB beendet ist, hängt zunächst davon ab, welche Handlungen der Täter bei Beginn der Tatausführung für erforderlich hielt und vornehmen wollte, um den tatbestandsmäßigen Erfolg zu verwirklichen (RGSt 68, 82, 84; 39, 220, 221; 43, 137; BGHSt 10, 129, 131) [BGH 20.12.1956 - 4 StR 447/56] . - LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2013 - L 15 SF 4/12 Die Kostenfestsetzung und die ihr nachfolgenden Erinnerungsverfahren haben sich vorliegend an die Erklärungen der Kläger vom 2. Juni 2009 angeschlossen, mit denen diese die zu den Aktenzeichen S 18 AS 854/09, S 18 AS 855/09 und S 18 A 856/09 geführten Untätigkeitsklagen nach Erlass der begehrten Widerspruchsbescheide für in der Hauptsache erledigt erklärt haben.
Soweit danach die Klage innerhalb von sechs Monaten seit dem Eintritt der Rechtskraft der verfahrensbeendenden Entscheidung zu erheben war, die das SG in Bezug auf die außergerichtlichen Kosten des Verfahrens S 18 AS 854/09 mit seinem Beschluss vom 25. Januar 2012 getroffenen hat, haben die Kläger bereits am 8. Februar 2012 die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigten Entschädigungsklagen beantragt.
- BGH, 19.01.1960 - 1 StR 624/59
Rechtsmittel
Es läge dann ein beendeter Versuch im Sinne des § 46 Nr. 2 vor, demgegenüber sein späteres untätiges Verhalten ohne Bedeutung wäre (u.a. RGSt 39, 220; 43, 137; 57, 278, 279; 68, 306, 308; RG LZ 1915 Sp. 302 Nr. 12; 1918 Sp. 1279 Nr. 24; BGHSt 4, 180 [BGH 16.04.1953 - 5 StR 978/52];… BGH GA 1956, 89).